Besser als es jemals war.

Österreich braucht jetzt einen echten Neustart. Keine PR-Politik. Keine Message Control.

Mehr Taten. Mehr Umsetzung.

Trag' dich hier ein und hol' dir dein wöchentliches Update von Beate Meinl-Reisinger.

Aktuelles

Damit es besser wird, als es jemals war

Die Corona-Krise hat deutlich gezeigt, wo die größten Baustellen in unserem Land sind und was wir in Zukunft besser machen sollten. Wir müssen …

#UNSERNEUSTART BLOG

Krisen haben die vergangenen Jahre der Österreicher_innen dominiert: Sei es die Pandemie, die seit März 2020 unseren Alltag auf den Kopf stellt oder die immer neuen Skandale und Korruptionsvorwürfe, die seit dem Ibiza-Skandalvideo ein erschreckendes System des Machtmissbrauchs offengelegt haben. Diese Krisen zeigen auf, was schon davor in Österreich nicht funktionierte: in der politischen Kultur, bei der Transparenz, im Bildungssystem oder in der Wirtschaft. Wir sind überzeugt, dass wir es in Zukunft besser machen müssen.

Lies jetzt in unserem Blog nach, wie wir NEOS gemeinsam mit dir an einem neuen, sauberen und zukunftsfähigen Österreich arbeiten wollen.

  • Medientransparenzpaket: Politik der sauberen Hände umsetzen!

    Hunderte Seiten Ermittlungsakten machen deutlich, dass wir dem türkisen System Kurz ein Ende bereiten müssen. Wir brauchen dringend mehr Transparenz und Kontrolle, damit ein solches System künftig nicht mehr möglich ist. Unser Medientransparenzpaket ist ein erster konstruktiver Schritt in Richtung Politik der sauberen Hände. Sorgen wir gemeinsam für einen Neustart und ein sauberes Österreich! 

  • Kurz' Oligarchennichte bist DU!

    Was HC Strache auf Ibiza feuchtfröhlich plante, hatte Sebastian Kurz schon nüchtern umgesetzt. Sein engstes Umfeld ließ ihn durch frisierte Umfragen heller strahlen als den damaligen ÖVP-Chef Mitterlehner und kaufte sich das Wohlwollen von „Österreich“ mit Inseraten. Die Rolle der Oligarchennichte haben im türkisen System Kurz sozusagen die Steuerzahler_innen übernommen. Wir NEOS möchten nun mit unseren Reformvorschlägen dafür sorgen, dass eine Politik der sauberen Hände dieses türkise System endlich ablöst. 

  • „Bildung to Go“: Wie chancengerecht ist digitale Schule?

    INTERVIEW MIT MARIA LODJN In unserer Videoreihe „Bildung to Go“ diskutiert NEOS-Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre gemeinsam mit Expert_innen und Pädagog_innen kontroverse Fragen rund um das Thema digitale Bildung. Zusammen mit Mittelschul-Pädagogin Maria Lodjn geht sie in dieser Ausgabe der Frage nach, wie sich die Digitalisierung auf den Unterricht mit Kindern aus unterschiedlichen Bildungsschichten auswirkt. 

  • Was Unternehmen jetzt aus der Krise hilft

    Die Krise hat Österreichs Wirtschaft härter getroffen, als es die Regierung zugeben will. Viele heimische Unternehmen blicken sehr sorgenvoll in die Zukunft. Aber welche Maßnahmen brauchen Klein- und Mittelbetriebe jetzt am dringendsten, um die Krise zu überwinden? Für uns steht fest: Die Politik ist ihnen schuldig, den Reformstau endlich zu beenden und einen echten Neustart für die heimische Wirtschaft zu ermöglichen!

  • Inklusive Bildung - ein Faktencheck

    Inklusive Bildung setzt voraus, dass schulischer Unterricht allen Kindern die gleichen Chancen bietet – egal, ob mit oder ohne Behinderungen. Während das in anderen Ländern längst zum schulischen Alltag gehört, sind wir in Österreich noch meilenweit von einem inklusiven Schulsystem entfernt. Seit Jahren drängen Expert_innen, Lehrer_innen und Eltern hier auf mehr Unterstützung von Seiten der Politik. Im Faktencheck sehen wir uns an, wieso die schulische Inklusion in Österreich so schleppend vorangeht und was es braucht, damit wir tatsächlich kein Kind mehr zurücklassen.

  • „Bildung to Go“: Welche digitalen Skills brauchen Lehrkräfte?

    INTERVIEW MIT INGRID TEUFEL In unserer Videoreihe „Bildung to Go“ diskutiert NEOS-Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre gemeinsam mit Expert_innen und Pädagog_innen kontroverse Fragen rund um das Thema digitale Bildung. Zusammen mit Bildungsaktivistin Ingrid Teufel geht sie in dieser Ausgabe der Frage nach, welche neuen Skills unser Lehrpersonal braucht, damit ein echter Neustart im Bildungsbereich gelingen kann.

  • Was es braucht, damit am Ende allen mehr Geld übrigbleibt

    Österreich zählt zu jenen EU-Ländern, in denen Mitarbeitende die Unternehmen am teuersten kommen. Gleichzeitig bleibt Arbeitnehmern im EU-Vergleich von ihrem Bruttogehalt am Ende besonders wenig übrig. Dieses massive Ungleichgewicht belastet jeden von uns in der Krise zusätzlich und schadet auch dem Wirtschaftsstandort Österreich. Wir müssen jetzt drastisch entlasten und die Mitte stärken, damit uns ein echter Neustart gelingen kann! 

  • Offener Brief für mehr Transparenz

    Wie wichtig der unabhängige Rechnungshof als Kontrollorgan ist, haben die jüngsten Ereignisse rund um den Ibiza-Untersuchungsausschuss einmal mehr gezeigt. Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker hat interessante Vorschläge, wie echte Kontrolle künftig funktionieren kann. In diesem Offenen Brief lädt unser Generalsekretär Douglas Hoyos sie und alle anderen Fraktionen als Vorsitzender des Rechnungshofausschusses zum gemeinsamen Ideenaustausch ein. 

  • Offener Brief zum Schulstart

    Zum Schulstart in Ostösterreich haben wir einen Offenen Brief an den Bildungsminister und den Gesundheitsminister geschrieben. Darin fordern wir eine Garantie für offene Schulen und Kindergärten. Denn nur mit möglichst sicheren, offenen Schulen und ausreichend psychologischer Unterstützung können Schüler_innen bestmöglich durch die Krise kommen. Damit aber wirklich kein Kind mehr zurückgelassen wird, müssen wir endlich die Reformrakete zünden. Sorgen wir jetzt für eine zukunftsorientierte Bildungspolitik, die den Namen „Neustart“ auch verdient!

  • Kalte Progression jetzt abschaffen!

    Seit 1990 haben sich die Löhne zwar verdoppelt, die staatlichen Einnahmen aus der Lohnsteuer aber mehr als verdreifacht. Gerade den Fleißigsten im Land wird durch die Kalte Progression jedes Jahr noch mehr Steuergeld aus der Tasche gezogen. Damit sich Leistung endlich wieder lohnt, müssen wir diese schleichende jährliche Steuererhöhung jetzt eiskalt abschaffen! Denn ein echter Neustart für den Wirtschaftsstandort Österreich ist nur möglich, wenn wir auch die Arbeitenden entlasten.  

  • Lebenslanges Lernen als Chance für deine Zukunft

    Vielen Österreicher_innen reicht ihre Erstausbildung nicht mehr für das gesamte Erwerbsleben. Erwachsenenbildung wird immer wichtiger, politisch steht sie aber im Abseits. Langatmiges Ansuchen um Förderungen, unübersichtliche Angebote und mangelnde Anreize müssen endlich der Vergangenheit angehören! Wir fordern einen echten Neustart in der Erwachsenenbildung. Lebenslanges Lernen muss leistbar, einfach und transparent sein. Gelingen kann das mit dem NEOS-Bildungskonto.

  • 500 Tage nach 1. Lockdown: Raus aus dem Krisenmodus!

    Am 16. März 2020 hat die Regierung den ersten bundesweiten Lockdown verfügt. 500 Tage später haben es Kanzler Kurz und seine Minister_innen noch nicht geschafft, die österreichische Wirtschaft wieder aus dem Krisenmodus herauszuführen. Statt dringend notwendige und groß angekündigte Reformen wirklich anzugehen, beschränken sich ÖVP und Grüne auf substanzlose Showpolitik. So werden wir nicht einmal das viel zitierte ‚Comeback‘ schaffen - und schon gar keinen echten Neustart! Dazu sind unsere fünf Reformvorschläge nötig.

  • Zukunft wird im Kindergarten gemacht

    Die Corona-Krise hat die Versäumnisse in der Bildung der Kleinkinder weiter verschärft. Als Eltern wünschen wir uns Kindergärten, in denen jedes Kind mit seinen individuellen Bedürfnissen und Talenten wahrgenommen wird und entsprechend betreut und gefördert wird. Doch schon vor der Krise war es um die Elementarbildung in Österreich schlecht bestellt: Wachsende Herausforderungen, zu wenig Ressourcen, zu wenig Unterstützung und unübersichtliche politische Zuständigkeiten zwischen Ländern, Gemeinden und Bund. Viel zu oft ließ die Politik die Pädagog_innen mit den Problemen im Kindergarten allein. Wir müssen jetzt in diesen Bereich investieren und das Berufsfeld stärken. Denn ein echter Neustart in der Bildung kann nur gelingen, wenn er von Anfang an beste Bildung für alle Kinder garantiert.

  • Die Zukunft Europas liegt in deinen Händen!

    Die Zukunftskonferenz ist DIE Chance, die EU für alle Europäer_innen erlebbarer zu machen und gemeinsam einen Neustart Europa zu wagen.

  • Joboffensive Neustart

    Auch wenn die Kurzarbeit die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abgeschwächt hat, ist sie weder eine Dauerlösung, noch schafft sie neue Jobs. Gemeinsam mit dem Wirtschaftsforschungsinstitut Economica haben wir ein Modell erarbeitet, das Menschen wieder in Beschäftigung bringt und effektive Wege aus der Krise zeigt. Nur wenn wir jetzt eine Joboffensive starten und die Eingliederungsbeihilfe reformieren, können wir einen echten Neustart für die heimische Wirtschaft ermöglichen. 

  • Eigenkapital als Antikörper der unternehmerischen Krise

    Heimische Unternehmen brauchen jetzt neue Kraft und Widerstandsfähigkeit. Dafür ist eine Stärkung des Eigenkapitals notwendig. Eigenkapital ist sozusagen der Antikörper der unternehmerischen Krise. Wir müssen jetzt einen echten Neustart für Unternehmen ermöglichen und die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, damit sich dieser Antikörper entfalten kann.

  • Neue Wege aus dem Wirtschaftshilfen-Dschungel

    Österreich hat EU-weit am meisten für Wirtschaftshilfen ausgegeben und ist wirtschaftlich dennoch am schwersten von der Krise betroffen. Warum? Weil die Hilfen nicht treffsicher waren – zu komplex in der Abwicklung, zu praxisfremd in ihrer Ausgestaltung. Um das unternehmerische Österreich zu retten und die heimische Wirtschaft bestmöglich aus der Krise zu führen, brauchen wir jetzt einen echten Neustart. Gelingen kann dieser Kraftakt mit einem einfachen, einheitlichen und transparenten Hilfsinstrument: der Verlustkompensation.

  • Unsere parlamentarischen Reformvorschläge

    Viel zu lange waren längst überfällige Reformvorhaben in der Warteschleife. Um die aktuelle Krise zu überwinden und das unternehmerische Österreich zu retten, müssen wir diesen Reformstau endlich überwinden und für einen echten Neustart sorgen. Dazu bringen wir laufend parlamentarische Anträge ein: 

  • Wie digitale Schule gelingen kann

    Wir brauchen dringend einen Neustart, um endlich beste Bildung für alle Kinder und Jugendlichen zu ermöglichen. Denn Fakt ist: Österreichs Bildungspolitik schiebt eine echte Erneuerung seit Jahrzehnten auf die lange Bank. Sie versucht, durch Drehen an kleinen Schräubchen darüber hinwegzutäuschen, wo die großen Probleme und Herausforderungen liegen: Fehlende Chancengerechtigkeit, starre, föderale Strukturen und wenig Autonomie. Auch mit der Digitalisierung an Österreichs Schulen schaut es nicht rosig aus. Wenn wir im internationalen Wettlauf um digitale Kompetenzen in der Bildung reüssieren wollen, müssen wir jetzt Lehrpläne ändern, digitale Infrastruktur massiv ausbauen und die Aus- und Weiterbildung von Lehrer_innen forcieren. 

  • Österreichs Unternehmertum eine zweite Chance bieten

    Durch die Corona-Krise steht die Existenz vieler Unternehmen auf dem Spiel. Einige haben seit ihrer Gründung keinen Tag ohne Hilfezahlungen, Bürokratie oder Kurzarbeit erlebt. Doch diese Regierung vergibt ungern zweite Chancen. Um eine drohende Pleitewelle abzuwenden und das unternehmerische Österreich zu retten, braucht es jetzt einen echten Neustart.

Rede und Umfrage

Umfrage

Sollen Überschreitungen der Wahlkampfobergrenzen bestraft werden?

Die Neustartkarte

  • Unter­nehmer­isches Österreich

    Wir wollen ein Österreich der Unter­nehmer­innen und Unter­nehmer, die dabei unterstützt werden, kreative, innovative, öko­logische Ideen auf den Weg zu bringen und denen keine Steine in den Weg gelegt werden.

  • Starkes Europa

    Europa muss selbst­bewusst und handlungs­fähig sein. Wir wollen ein Europa, das die Impf­stoff­beschaffung zentral und europä­isch durch­führt, ohne alle 27 Mitglieds­staaten einzeln um Erlaubnis fragen zu müssen.

  • Beste Bildung

    Unser Bildungs­system muss sich weiter­entwickeln. Weg von den Strukturen, die noch unter Maria Theresia einge­führt wurden, und hin zu einem modernen Bildungs­system, das bereits bei den Kleinsten beginnt.

  • Enkel­fitte Gesell­schaft

    Wir wollen eine Politik, die den sozialen und wirt­schaft­lichen Heraus­forder­ungen unserer Zeit mit inno­vativen Lösungen begegnet. Die auch an nächste Genera­tionen denkt und die Poten­ziale von Klima­schutz und Innovation entfesselt.

  • Saubere Politik

    Es geht sich nicht aus, einen neuen Stil einzu­fordern und gleich­zeitig Freunde in hoch­dotierte Staats­jobs zu hieven. Politik, die im Dienst der Bürger_ innen steht, muss alles daran setzen, Korruption im staatlichen und staatsnahen Bereich zurückzudrängen. Es braucht maximale Transparenz, die Posten­schacher und Freunderl­wirtschaft in Zukunft ver­hindert.

  • Verlässlicher Staat

    Unser Staat muss endlich im 21. Jahrhundert ankommen. Längst über­fällige Reformen bei Steuer­system, Förder­wesen, Pensions- und Gesundheits­system müssen ange­gangen und Steuer­gelder wieder effektiv einge­setzt werden.

Neustart-Botschaften

  • „Die Bekämpfung der Klimakrise muss oberste Priorität haben. Unser Ziel ist es, die Ökologisierung des Steuersystems jetzt umzusetzen, um eine saubere Umwelt, ein nachhaltiges Wirtschaften und ein gesundes Leben für alle zu ermöglichen.“ 

    Michael Bernhard
    Enkelfitte Gesellschaft

  • „Die bisher schon prekäre Situation am Arbeitsmarkt hat sich durch die Corona-Krise nur noch verschlechtert. Gerade junge Menschen brauchen genau jetzt neue Zuversicht statt Zukunftsängste – zum Beispiel, indem wir die Lehre wieder attraktiveren.“

    Yannick Shetty
    Enkelfitte Gesellschaft 

  • „EPUs wurden von der Krise besonders hart getroffen. Was wir jetzt brauchen, ist eine Entbürokratisierung und Flexibilisierung, etwa mit einer Überarbeitung des Gewerberechts, damit die Wirtschaft nach der Krise schnell wieder anspringt.“​

    Henrike Brandstötter
    Unternehmerisches Österreich

  • „Die Politik muss mit bestem Beispiel vorangehen und Respekt vor Gesetzen und Ehrlichkeit sowie Integrität leben. Wenn Korruptionssümpfe trockengelegt sind, ist ein festes Fundament für saubere Politik geschaffen.“

    Stephanie Krisper
    Saubere Politik

  • „Gerade in Krisenzeiten ist es umso wichtiger, dass wir uns auf unsere Freiheiten und Bürgerrechte besinnen. Die Freiheit des Einzelnen und die liberale Demokratie können nur in einem verlässlichen Rechtsstaat gewahrt werden.“​

    Niki Scherak
    Verlässlicher Staat

  • „Wir wollen kein Kind zurücklassen. Machen wir das Bildungssystem zukunftsorientiert und krisenresistent. Modern und menschlich, mit Laptop und Liebe zum Kind. Mit flexiblen Strukturen und mit bestmöglichen Arbeitsbedingungen in Schulen und Kindergärten.“

    Martina Künsberg Sarre
     Beste Bildung

  • „Anstatt Milliarden mit der Gießkanne zu verteilen, brauchen wir ein echtes Neustart-Budget mit smarten Investitionen. Aber auch die ökologische Steuerreform und eine Senkung der Lohnnebenkosten dürfen nicht länger auf die lange Bank geschoben werden.“

    Karin Doppelbauer
    Unternehmerisches Österreich 

  • „Wir stehen für den freien Welthandel, der freilich auf Fairness für alle Beteiligten und dem Schutz der Umwelt beruhen muss. Dazu kommt, dass wir uns immer und überall für die Achtung der Menschenrechte einsetzen.“

    Helmut Brandstätter
     Österreich in der Welt

  • „Wir müssen daran arbeiten, dass der Generationenvertrag bestehen bleibt, damit auch in Zukunft alle Menschen - jung und alt - auf eine sichere Pension vertrauen können. Dafür braucht es Mut und Willen zur Erneuerung.“ 

    Gerald Loacker
    Enkelfitte Gesellschaft

  • "Unsere Zukunft ist Europa. Es braucht eine starke, handlungsfähige Union, die die großen Herausforderungen mutig angeht. Auf in die Vereinigten Staaten von Europa!" 

    Claudia Gamon
     Starkes Europa 

  • „Es braucht eine starke und unabhängige Justiz. Gerade in politisch brisanten Strafverfahren muss jeglicher Verdacht von Voreingenommenheit oder politischer Einflussnahme verhindert werden.“

    Johannes Margreiter
    Verlässlicher Staat

  • „Die Krise hat mehr denn je gezeigt, wie wichtig ein verlässlicher Staat ist. Ein Staat, der nicht bevormundet und Menschen klein hält, sondern Freiheit gibt und ein soziales Sicherheitsnetz bietet für die, die es brauchen.“

    Karl-Arthur Arlamovsky
    Verlässlicher Staat

  • "Inklusive Bildung ist mehr, als Kinder mit Behinderungen in eine Klasse zu setzen. Sie müssen mittendrin sein, statt nur dabei, weil Inklusive Bildung ein Menschenrecht ist. Wir entwickeln Fahrpläne, wie inklusive Schule wirklich gelebt wird!“

    Fiona Fiedler
    Beste Bildung

  • „Was wir bei MAN in Steyr sehen, ist das desaströse Ergebnis eines ganzen Jahrzehnts an versäumter, unzureichender Standort- und fehlender Innovationspolitik. Österreich braucht jetzt einen Neustart, ein vollkommenes Neudenken der Wirtschafts- und Standortpolitik.“

    Felix Eypeltauer
    Unternehmerisches Österreich

  • „Was nicht verpflichtend öffentlich ist, ist in Österreich mal grundsätzlich geheim. Es braucht mehr Transparenz und Überprüfung, wie mit öffentlichen Steuergeldern umgegangen wird.“

    Douglas Hoyos
    Saubere Politik

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Das gesamte Neustart für Österreich Programm im Überblick:

Unser Neustartletter verrät dir wo die Reise als nächstes hingeht: