Gemeinsam für saubere Politik

Transparenz liegt in unserer DNA. Seit Tag 1 stehen NEOS mit gläsernen Finanzen für das, was in Österreich lange zu kurz kam: saubere Politik.

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Unser TRANSPARENZPAKET

Parteien & Geld: Über Transparenz nur zu reden, reicht nicht!

Illegale Parteispenden, Umgehungskonstruktionen über Vereine und unwirksame Kontrollsysteme – spätestens seit dem Ibiza-Skandalvideo 2019 ist klar, …

#UNSER TRANSPARENZPAKET

Politik, die im Dienst der Bürger_ innen steht, muss alles daran setzen, Korruption im staatlichen und staatsnahen Bereich zurückzudrängen. Wir NEOS sind überzeugt, dass sich das nur durch maximale Transparenz bewältigen lässt. Doch gerade hier hat Österreich noch viel Aufholbedarf: Wir haben als einziges EU-Land ein in der Verfassung verankertes Amtsgeheimnis und belegen im „Global Right to Information Ranking“ den vorletzten Platz.

Wie wir NEOS die Sümpfe aus Freunderlwirtschaft und Korruption trockenlegen wollen, kannst du hier in unserem Blog nachlesen.

  • Damit endlich zählt, was du kannst - und nicht, wen du kennst!

    Nach den letzten Enthüllungen über das türkise System ist das Vertrauen der Menschen in die Politik zurecht erschüttert. Sie haben genug von einer Politik, die nur für sich selbst und ihre „Familie“ arbeitet. Wir NEOS sind überzeugt: Wann, wenn nicht JETZT ist der Zeitpunkt gekommen, gemeinsam für eine saubere Politik und Transparenz bei Postenbesetzungen sorgen. Denn was hierzulande oft als „Freunderlwirtschaft“ verharmlost wird, ist im Prinzip nichts anderes als strukturelle Korruption. Mit welchen Reformvorschlägen wir dafür sorgen, dass Postenschacher endlich der Vergangenheit angehören, erfährst du hier. 

  • Gläserner Staat: Damit du weißt, was mit deinem Steuergeld passiert!

    Willst du dich bei Behörden darüber informieren, was mit deinem Steuergeld geschieht, beißt du meistens auf Granit. Denn was hierzulande nicht ausdrücklich veröffentlicht werden muss, ist grundsätzlich erst mal geheim. Das halte ich für ein großes Problem. Denn eigentlich hast du ein Recht darauf, zu erfahren, wofür die Politik dein Steuergeld verwendet. Warum ich deshalb für einen gläsernen Staat sorgen möchte und was sich dafür ändern muss, erfährst du hier.

  • So transparent sind NEOS!

    Wusstest du, dass wir seit unserer Gründung 2012 noch immer die einzige Partei sind, die völlig transparent mit ihren Finanzen und deinem Steuergeld umgeht? Egal, ob du Mitglied bist oder nur Politik-interessiert – uns kann jede_r unter die Lupe nehmen. Was du dir im Detail über NEOS ansehen kannst und wie Kontrolle bei uns funktioniert, erfährst du hier.

  • Medientransparenzpaket: Politik der sauberen Hände umsetzen!

    Hunderte Seiten Ermittlungsakten machen deutlich, warum wir dem türkisen System Kurz ein Ende bereiten müssen. Wir brauchen dringend mehr Transparenz und Kontrolle, damit ein solches System künftig nicht mehr möglich ist. Unser Medientransparenzpaket ist ein erster konstruktiver Schritt in Richtung Politik der sauberen Hände. Sorgen wir gemeinsam für einen Neustart und ein sauberes Österreich! 

  • Kurz' Oligarchennichte bist DU!

    Was HC Strache auf Ibiza feuchtfröhlich plante, hatte Sebastian Kurz schon nüchtern umgesetzt. Sein engstes Umfeld ließ ihn durch frisierte Umfragen heller strahlen als den damaligen ÖVP-Chef Mitterlehner und kaufte sich das Wohlwollen von „Österreich“ mit Inseraten. Die Rolle der Oligarchennichte haben im türkisen System Kurz sozusagen die Steuerzahler_innen übernommen. Wir NEOS möchten nun mit unseren Reformvorschlägen dafür sorgen, dass eine Politik der sauberen Hände dieses türkise System endlich ablöst. 

  • Offener Brief für mehr Transparenz

    Wie wichtig der unabhängige Rechnungshof als Kontrollorgan ist, haben die jüngsten Ereignisse rund um den Ibiza-Untersuchungsausschuss einmal mehr gezeigt. Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker hat interessante Vorschläge, wie echte Kontrolle künftig funktionieren kann. In diesem Offenen Brief lädt unser Generalsekretär Douglas Hoyos sie und alle anderen Fraktionen als Vorsitzender des Rechnungshofausschusses zum gemeinsamen Ideenaustausch ein. 

  • Damit es besser wird, als es jemals war

    Die Corona-Krise hat deutlich gezeigt, wo die größten Baustellen in unserem Land sind und was wir in Zukunft besser machen sollten. Wir müssen dringend die Reformrakete zünden: in der Bildung, Wirtschaft und Politik, in der österreichischen Gesellschaft und in Europa. Wir brauchen kein „Comeback“ – es ist Zeit für einen echten Neustart, der diesen Namen verdient.

Video und Umfrage

Umfrage

Sollen Überschreitungen der Wahlkampfobergrenzen bestraft werden?

Neustart-Botschaften

  • "Es ist an der Zeit, dem türkisen System Kurz nachhaltig ein Ende zu bereiten und endlich gemeinsam für einen Neustart ohne Korruption zu sorgen. Dafür reicht es nicht aus, einen Spieler auszutauschen - wir müssen auch die Spielregeln ändern. Mit unserem Transparenzpaket machen wir einen ersten konstruktiven Schritt in Richtung Politik der sauberen Hände.

    Beate Meinl-Reisinger
    Saubere Politik

  • "Für uns ist klar: Ein System, das sich auf der einen Seite Posten und damit Macht zuschiebt – und wenn es brenzlig wird, auf Ermittlungen Einfluss nehmen kann, gehört aufgebrochen. Das Vertrauen der Menschen in unabhängige Ermittlungen muss gestärkt werden – nicht noch weiter geschwächt."

    Niki Scherak
     Saubere Politik

  • "Vor allem die jüngsten Ereignisse haben wieder eindrücklich gezeigt, wie wichtig größtmögliche Transparenz und der unabhängige Rechnungshof als Kontrollorgan sind. Das unterstreichen z.B. auch die kürzlich bekannt gewordene Überschreitung der Wahlkampfkostenobergrenze 2017 durch die ÖVP oder die Ergebnisse des Ibiza-Untersuchungsausschusses. 

    Douglas Hoyos
    Saubere Politik

  • "Wir brauchen einen Neustart, mit dem wir alle Sümpfe, die Korruption, den Postenschacher und den Machtmissbrauch hinter uns lassen – und gemeinsam in ein neues, transparentes und zukunftsfähiges Österreich starten."

    Steffi Krisper
     Saubere Politik

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Das gesamte Neustart für Österreich Programm im Überblick:

Unser Neustartletter verrät dir wo die Reise als nächstes hingeht: